Ausgangslage

Rund drei Viertel der Schweizer Be­völkerung leben heute in Städten und Agglo­merationen.

Etwa vier von fünf Arbeits­plätzen befinden sich in diesen urbanen Gebieten, die insgesamt mit rund 9000 Quadrat­kilometern weniger als einem Viertel der Gesamt­fläche der Schweiz entsprechen. Städte und Agglomerationen haben ein hohes Potenzial für gesellschaftliche, politische, wirtschaftliche und kulturelle Innovationen. Sie stehen aber gleichzeitig auch vor zahlreichen Herausforderungen.

Der Urbanisierungsprozess übt einen wachsenden Druck auf die städtischen Gebiete aus und bringt verschiedene Nachteile mit sich: erhöhte Verkehrs- und Umweltbelastung, soziale Probleme, eine schwierige öffentliche Finanzlage und ein stetiges Wachstum der Siedlungsflächen. Diese Probleme beeinträchtigten die wirtschaftliche Attraktivität der Städte und die Lebensqualität ihrer Bevölkerung. Auf Bundesebene wurde in den 1990er Jahren erkannt, dass die Städte nicht alle Schwierigkeiten im Alleingang lösen können.

Der Urbanisierungs­prozess übt einen wachsenden Druck auf die städtischen Gebiete aus. Dank dem Infrastruktur­fonds steht ein starkes Mit­finanzierungs­instrument zur Verfügung, um nachhaltige Siedlungs- und Verkehrs­projekte umzusetzen.

Die Politik des Bundes

Der Bundesrat rief 2001 die Agglomerationspolitik des Bundes ins Leben.

Er erteilte dem Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) den Auftrag, zusammen mit den Kantonen, Städten und Gemeinden eine gesamtschweizerische Politik des urbanen Raums zu entwickeln. Als wichtiger Eckpfeiler der Agglomerationspolitik des Bundes wurde 2001 die Tripartite Agglomerationskonferenz gegründet. Um die Zusammenarbeit zwischen den Agglomerationen zu verbessern, lancierten ARE und SECO so genannte Modellvorhaben. Das ARE führte zudem Agglomerationsprogramme ein. Das Agglomerationsprogramm ist ein Planungsinstrument, das die Koordination bereichsübergreifender Themen innerhalb einer Agglomeration ermöglicht. Es stützt sich auf die horizontale (zwischen Partnern innerhalb der Agglomeration) und die vertikale Zusammenarbeit (Bund-Kanton-Agglomeration). Damit soll die Koordination der Projekte und ihre Umsetzung in den Agglomerationen sichergestellt werden. Dank dem Infrastrukturfonds sind diese seit 2008 mit einem starken Mitfinanzierungsinstrument verknüpft und tragen dazu bei, nachhaltige Verkehrs- und Siedlungsprojekte umzusetzen.

Weitere Informationen zur Politik des Bundes finden Sie auf der Internetseite der Bundesverwaltung:

Unverzichtbar ist, dass das Agglomerations­programm bei allen rele­vanten Akteuren breit abgestützt ist und politisch getragen wird und dass die inhaltliche Nach­voll­zieh­barkeit gewähr­leistet ist.

Die Aufgabe

Ein Agglomerationsprogramm muss bestimmte Grundanforderungen erfüllen, damit es vom Bund überhaupt beurteilt werden kann.

Die Mindestanforderungen dienen einerseits dazu, die Nachvollziehbarkeit des Agglomerationsprogramms zu gewährleisten. Andererseits tragen sie dazu bei, dass der Bund die Prüfung der Agglomerationsprogramme auf vergleichbare Grundlagen abstützen und damit eine möglichst gleichwertige Behandlung aller Agglomerationsprogramme sicherstellen kann.


Folgende sechs Grundanforderungen müssen erfüllt sein:

  • Partizipation gewährleistet
  • Bestimmung einer Trägerschaft
  • Analyse von Ist-Zustand und Entwicklungstrends sowie Identifikation von Stärken, Schwächen, Chancen, Risiken und Handlungsbedarf
  • Entwicklung von Massnahmen in allen Bereichen, in Kohärenz zu Zukunftsbild, Teilstrategien und Priorisierung (erkennbarer roter Faden)
  • Beschreibung und Begründung der prioritären Massnahmen
  • Umsetzung und Controlling gesichert

Unverzichtbar ist, dass das Agglomerationsprogramm bei allen relevanten Akteuren breit abgestützt ist und politisch getragen wird und dass die inhaltliche Nachvollziehbarkeit gewährleistet ist.